Katastrophe oder Katharsis

gelesen bei: der Freitag

Griechenland– Eigentlich kann sich die Euro-Gemeinschaft nichts Besseres wünschen, als so auf die Probe gestellt zu werden, wie das im Augenblick der Fall ist

Katastrophe oder KatharsisVom Tafelsilber der Nation dürfte nach einer Insolvenz nicht viel übrig bleiben
Foto: Oli Scarff/Getty Images

Es erscheint kein blutiges Schwert am Himmel, um den Griechen zu bedeuten, dass ihnen die Höchststrafe droht. Die ist längst verhängt und längst vollstreckt. Sie besteht nicht, wie es vielleicht den Anschein hat, im Ruin ihres Staates und im Abschied vom Euro, sondern im steten Siechtum, das aufzuhalten titanischer Kräfte bedürfte oder eines energischen Willens im Währungsverbund. Nichts davon steht zur Verfügung.

Was wollen Leute wie der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) an diesem Land für ein Exempel statuieren? Das gibt es bereits. Noch nie zu Lebzeiten der EU hat der soziale Aderlass eines ihrer Mitglieder bewiesen, wie weit sich Schmerzgrenzen hinausschieben lassen. Was seit 2010 in Griechenland an Ausgaben gestrichen und an Abgaben erhöht wurde, liegt bei einem Fünftel der Wirtschaftsleistung. Schon 2013 könnte diese Quote unter dem Druck von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds bei 30 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen. Was bleibt da anderes übrig als eine Gesellschaft ohne Ökonomie und Zukunft? Woher sollen die Einnahmen kommen, um Schulden zu tilgen, wenn im dritten Jahr in Folge die Wirtschaft um bis zu sieben Prozent schrumpft? Griechenland hat getan, was es konnte, aber es kann nicht mehr. Wenn vor Tagen Premier Samaras bei seinem Bittgang durch Europa versprach, sein Land werde jede Milliarde zurückzahlen, hat das nichts mit frommen Wünschen oder meineidigen Schwüren zu tun, sondern zeugt von bedauerlicher Schizophrenie. Die im Übrigen auch denen bescheinigt werden darf, die zwar nicht glauben, was sie da hören, aber überzeugt sind, das ihr Regime zur Griechen-Rettung keine Alternative zu fürchten braucht. Allen voran die Kanzlerin.

Masochistisch oder blind

Man kann es gern unablässig wiederholen, dass ein Exit Griechenlands für die Währungsgemeinschaft keinen Supergau heraufbeschwört – darauf ankommen lassen, sollte man es nicht. Was passiert allein mit europäischen Banken, die Griechenland-Papiere im Portfolio halten und diese in Gänze abschreiben müssen? Wie werden sich deren Kunden verhalten, wenn das kontoführende Institut in konkursverdächtige Turbulenzen gerät?

Abgesehen davon müsste sich das Euro-Krisenmanagement, vorrangig dessen Wortführerin in Berlin, fragen lassen: Wozu der Aufwand bisher? Warum ein Gipfelbekenntnis nach dem anderen: Griechenland werde gehalten, sofern es sich gehorsam bankrott spare. Es gab 2010 ein Hilfspaket von 110 Milliarden Euro, im März 2012 einen Schuldenschnitt von 100 Milliarden bei Privatgläubigern, schließlich ein zweites Hilfspaket von 130 Milliarden. Alles vergebens? Was sich die EU damit im globalen Ranking an Prestigeverlust leistet, lässt auf masochistische Neigungen oder Blindheit schließen. Alle Gläubiger werden wissen, was die Stunde geschlagen hat, wenn den Griechen die Stunde schlägt, und sich an die nächsten Exit-Kandidaten wie Italien, Spanien oder Portugal halten. Es reicht heute das Risiko eines Staatsbankrotts, um private Finanzinvestoren so handeln zu lassen, als stehe er unmittelbar bevor. Viele beherrschen es inzwischen perfekt – das kleine Einmaleins der spekulativen Wetten gegen geschwächte Staaten und Währungen.

Zeit kaufen oder anhalten

Existenziell gefordert, können Werte- oder Wirtschaftssysteme, Staaten oder Staatenbünde beweisen, wozu sie fähig sind. Zugegeben, das klingt apodiktisch und sehr theoretisch. Aber was kann sich eine Währungsgemeinschaft Besseres wünschen als eine Krise, bei der es um Katharsis oder Katastrophe, Zusammenhalt oder Scheitern geht? Gäbe es die Eurozone nicht, müsste sie jetzt erfunden werden, um sich eines Partners wie Griechenland anzunehmen und den Euro zu retten. Hat doch diese Union mit ihren 17 Staaten einen Vorteil, der nicht zufällig nach Schicksal klingt. Alle sind viel zu sehr aufeinander angewiesen, als dass einer ausscheren könnte und die anderen ungeschoren davon kämen. Es wird häufig vergessen, das durch den Euro vereinte Europa ist Wirtschaftsgemeinschaft und Wirtschaftsorganismus zugleich. Das erreichte Stadium der Integration lässt sich nicht ungestraft aufgeben.

Nur wird es wenig helfen, sich immer wieder Zeit zu kaufen, indem weitere Rettungspakete geschnürt werden oder die EZB ein Liquiditätswunder nach dem anderen vollbringt. Europa müsste fliegen lernen – also Unglaubliches vollbringen –, damit es sich bei der gekauften nicht um verlorene Zeit handelt. Es kann doch niemand mehr irgendeinen Zweifel hegen, dass die hochdefizitären Staaten ihre Haushalte nicht sanieren können, ohne neue Schulden aufzunehmen, die wegen des Zinsdrucks teurer sind als die alten. Dieser Teufelskreis ist nichts weiter als die permanente Fortschreibung von Abhängigkeiten mit erpresserischen Mitteln. Folglich kann es für die Eurostaaten nur den einen supranationalen Imperativ geben: nicht länger Zeit kaufen, sondern die Zeit anhalten. Die Uhren zurückdrehen durch einen Schuldenschnitt für alle Euro-Staaten, deren Gesamtverbindlichkeiten 60 Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung überschreiten (da wären nur Finnland, Slowenien, die Slowakei, Luxemburg und Estland nicht betroffen).

Es geht um jenes Limit, das mit dem Vertrag von Maastricht vor 20 Jahren dekretiert wurde, um Staaten vor sich selbst und ihren Gläubigern zu schützen. Der ökonomischen Rationalität dieses Stabilitätskriteriums hat sich nicht nur das Gros der Eurostaaten (auch Deutschland) widersetzt. Dies taten ebenso deren Gläubiger – Banken, Versicherungen, Investmentfonds usw. –, indem sie staatliche Schuldner (die lassen sich besser ausbeuten als jeder private Klient) stets mit frischen Geld versorgt und an Risikozinsen verdient haben. Allerdings gilt in der Marktwirtschaft gelegentlich das Prinzip: Nicht jedes Risiko bleibt kalkulierbar.

Das große Bankensterben muss einer solchen Zäsur nicht unweigerlich folgen, wohl aber ein Abschmelzen des Investmentbankings und der Liquiditätsüberschüsse, aus denen die Macht der Kapitalmärkte gegenüber Staaten und Gesellschaften jeden Tag von Neuem gezeugt wird. Die einen dürfen nicht länger die Lebensversicherung der anderen sein und umgekehrt. Es gibt keinen sonstigen Ausweg.

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