Eine neue Achse Berlin-Rom

gelesen bei: german-foreign-policy.com

Angesichts wachsender Proteste in Italien gegen die Berliner Spardiktate stellen deutsche Polit-Experten einen italienischen Aufruf zum Ausbau der bilateralen Kooperation zur Debatte. Es gebe in dem südeuropäischen Land eine weitverbreitete „Unfähigkeit, die positive Rolle zu akzeptieren, die ein vereinigtes Deutschland in Europa spielen könnte“, heißt es in dem Beitrag. Diese italienische „Unfähigkeit“ sei die Ursache dafür, dass jetzt „alte Slogans gegen Deutschlands hegemoniale Ambitionen aus der Mottenkiste“ geholt würden. Gemeint sind nicht zuletzt Unmutsbekundungen gegenüber Berlin, wie sie bei den Massendemonstrationen am vergangenen Sonntag in Rom geäußert wurden: Die von Berlin erzwungene Austeritätspolitik sei umgehend zu stoppen, hieß es dort. Der Autor des jetzt in Berlin verbreiteten Papiers weist darauf hin, dass die deutsche Dominanz in der EU in Italien schon seit langem auf Vorbehalte stößt, dass sich Teile der Finanzelite jedoch stets als zuverlässige Partner der Bundesrepublik erwiesen haben. Hintergrund ist die dominierende deutsche Position in der italienischen Wirtschaft.

Deutschlands „positive Rolle“
Unter dem Titel „Vergangenheit und Vorurteil im italienischen Deutschland-Bild“ hat die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) unlängst einen Beitrag von Federico Niglia publiziert, einem Dozenten für Internationale Beziehungen an der St. John’s University in Rom. Niglia erklärt eine italienische „Unfähigkeit“, die „positive Rolle“ Deutschlands in der EU zu akzeptieren, zur eigentlichen Ursache für die wachsende italienische Kritik an den Berliner Spardiktaten, die – nach Griechenland, Portugal und Spanien – jetzt auch Italien in den wirtschaftlichen Abgrund zu stürzen drohen.
Gemeinsame Vergangenheit
Um zu verdeutlichen, dass es sich bei dieser Kritik und bei der ihr angeblich zugrunde liegenden „Unfähigkeit“ nicht um ein spontan entstandenes Krisenphänomen, sondern um eine tief verankerte und nicht zu vernachlässigende Haltung handelt, skizziert Niglia die Entwicklung des italienischen Blicks auf die Bundesrepublik seit den späten 1940er Jahren. Selbst „die Katastrophe zweier Weltkriege und die Tragödie der Jahre 1943-1945“ hätten den „Glauben“, dass „Deutschland und Italien eine gemeinsame Vergangenheit und eine gemeinsame Zukunft“ hätten, „nicht vollständig erschüttert“, erklärt Niglia.[1] Zu den Ereignissen, die er in höflicher Zurückhaltung als „Tragödie“ umschreibt, zählen diverse Massaker der Wehrmacht an italienischen Zivilisten, die bis heute nicht gesühnt wurden. Erst unlängst hat eine deutsche Staatsanwaltschaft die Ermittlungen zum Mord an hunderten Zivilpersonen am 8. August 1944 in Sant‘ Anna di Stazzema eingestellt. Man könne den beschuldigten SS-Männern, die namentlich bekannt sind und von italienischen Gerichten verurteilt wurden, nichts nachweisen, heißt es zur Begründung.[2]
Ein Verdacht
Niglia zufolge bestimmte jedoch schon bald nach dem Zweiten Weltkrieg eine andere Befürchtung den „öffentlichen Diskurs“ in Italien. Demnach habe man einerseits Bonn als einen „der engsten politischen und wirtschaftlichen Partner“ im Systemkonflikt betrachtet, andererseits jedoch immer wieder die Angst erkennen lassen, die Bundesrepublik sei „zu groß“, „um der Versuchung zu widerstehen, in der Europäischen Gemeinschaft Macht an sich zu reißen“. Dieser „Verdacht, Deutschland könnte Führungsansprüche hegen“, sei „im italienischen Denken tief verwurzelt, und zwar nicht nur bei den normalen Bürgern“, sondern auch in „der politischen und diplomatischen Elite“. Niglia zufolge hat Rom immer wieder versucht, „den Aufstieg Deutschlands einzudämmen“. Anfang der 1990er Jahre sah es sich aber „einer neuen kontinentalen Macht gegenüber, die frei von den Fesseln“ war, die sie „40 Jahre lang eingeschränkt hatten“. Die Furcht vor deutscher Dominanz sei zwar in den nächsten Jahren nicht verschwunden; doch habe es „eine kleine, aber einflussreiche Elite“, die ihr entgegenwirkte, zunächst geschafft, höchste Regierungsfunktionen zu übernehmen. Niglia nennt ausdrücklich die Ministerpräsidenten Giuliano Amato (1992 bis 1993, 2000 bis 2001) und Carlo Azeglio Ciampi (1993 bis 1994, Staatspräsident 1999 bis 2006, 1979 bis 1993 Präsident der Banca d’Italia). Er präzisiert: „Für eine enge Kooperation mit Deutschland und dem italienischen Projekt setzte sich hauptsächlich eine technokratische Elite aus Vertretern öffentlicher Wirtschaftsinstitutionen ein (Banca d’Italia, Finanzministerium etc.).“[3]
Deutsche Regeln
Zu den Entscheidungen, die damals von dieser Elite gefällt wurden, gehört die Zustimmung Italiens zum Vertrag von Maastricht und damit zur Schaffung der „Wirtschafts- und Währungsunion“. Wie Niglia berichtet, galt der Vertrag in Italien damals weithin als „typisch ‚deutsches‘ Produkt“: Er sei „in starkem Maße beeinflusst“ gewesen „von der deutschen ökonomischen Tradition und Vision mit ihrer Betonung von Stabilität“. Die Währungsunion sei deshalb von Beginn an „als Ausweitung der deutschen Währungsregeln auf den Rest Europas“ interpretiert worden. Schon früh sei Deutschland „bei einem Großteil der öffentlichen Meinung Italiens als großes und wohlhabendes Land“ gesehen worden, „das handelt, ohne sich um die Probleme der europäischen Partner zu scheren“.[4] Ursache seien „harte Maßnahmen“ gewesen, die mehrere Mitte-Links-Regierungen durchgesetzt hätten, um nicht gegen die Maastricht-Kriterien zu verstoßen. Nicht erleichtert habe es die Debatte, dass Berlin den ökonomischen Konkurrenzkampf gegen Rom gewonnen habe – nicht zuletzt mit umfassenden, in Italien kaum durchsetzbaren Sparmaßnahmen („Hartz IV“). Die Folgen: „Deutsche Unternehmen und Banken ersetzten die italienischen Präsenzen in vielen Ländern auf dem Balkan und in Osteuropa“. Italien habe als „Opfer der deutschen Dynamik“ gegolten.
Italiens Einflussverlust
Niglia weist darauf hin, dass Rom tatsächlich gegenüber Berlin stark an Einfluss verlor. So wurde Italien beispielsweise im Jahr 2006 aus der Gruppe der Staaten ausgeschlossen, die Verhandlungen mit Iran führen („5+1-Gruppe“, die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sowie die Bundesrepublik) – „obwohl Italien Teherans wichtigster Handelspartner war“. Berlusconis Rechtsregierungen hätten durch Sonderbündnisse mit Washington und Moskau eine deutsch-französische Dominanz über die EU zu verhindern gesucht – ohne Erfolg.[5] Tatsächlich hat sich Berlin auch in der aktuellen Euro-Krise gegen Rom durchsetzen können; die Regierung von Mario Monti, der dem prodeutschen Teil der italienischen Finanzelite entstammt, ist maßgeblich auf deutsches Betreiben installiert worden (german-foreign-policy.com berichtete [6]). Entsprechend ist Berlin „für den Durchschnittsitaliener (…) eng verbunden mit den wirtschaftlichen Problemen“, unter denen das Land und die EU derzeit leiden, erläutert Niglia. Dies zeigt sich immer deutlicher bei Protesten wie der Demonstration vom vergangenen Sonntag in Rom, die sich ausdrücklich auch gegen die Rolle Berlins beim Oktroi von Spardiktaten in der EU richtete.
Dialogkultur
Niglia weist darauf hin, dass Montis Regierung sich bemüht, „eine neue Dialogkultur mit der deutschen Führung zu etablieren“. Manche Kommentatoren verlangten „eine neue Merkel-Monti-Partnerschaft“, „gleichsam eine politisch korrekte Version der alten ‚Achse‘ Rom-Berlin“.[7] In der Tat könne bei einer solchen Achsenbildung die Wirtschaft eine zentrale Rolle spielen, meint Niglia. Deutschland sei weiterhin „der Hauptabnehmer italienischer Güter“; vor allem aber sei Italien „ein Schlüsselmarkt für Deutschland“: Von 1998 bis 2009 – maßgeblich in den Jahren nach Einführung des Euro – sei der deutsche Exportüberschuss beim Handel mit dem südeuropäischen Land um 543 Prozent gestiegen. Unternehmen wie die Deutsche Bank, „für die Italien der zweitwichtigste Markt nach Deutschland“ sei, und Audi, das erst unlängst den traditionsreichen Motorradhersteller Ducati übernahm, zeigten „Italiens Stellenwert für deutsche Investoren“. Tatsächlich kommen beinahe 30 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen in Italien aus der Bundesrepublik, die in den Jahren 2010 und 2011 einen Überschuss von um die 14 Milliarden Euro gegenüber Italien erzielte – Geld, das dem italienischen Staatshaushalt letztlich fehlt, was das Land weiter in die Krise treibt, jedoch deutsche Kassen stärkt. Angesichts der wirtschaftlichen Verflechtungen, von denen immerhin ein Teil der italienischen Finanzelite profitiert – als Beispiel kann die Finanzholding Unicredit gelten, die im Jahr 2005 die Münchner HypoVereinsbank übernommen hat, das nach Bilanzsumme fünftgrößte deutsche Finanzinstitut -, spricht sich Niglia dafür aus, italienische „Vorurteile“ gegen Deutschland zu bekämpfen: „Es gibt gute Gründe für Italien und Deutschland, ihre Beziehungen in der Krise wiederzubeleben.“
Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s